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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen der Firma City of Art UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch deren Geschäftsführer, Oliver Dederichs und Thomas Reinecke, Schulterblatt 58, 20357 Hamburg (Klick: Impressum) - nachfolgend City of Art genannt - und dem Besteller ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von City of Art können vom Besteller auch ausdruckt werden (der Besteller wählt hierzu in seinem Browser einfach den Menüpunkt "Datei" und dann "Drucken").


(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Besteller schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Besteller dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Besteller anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Besteller im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.


§ 2 Datenschutz

1. Sämtliche vom Besteller zum Zwecke der Bestellung der Ware angegebenen personenbezogene Daten werden von City of Art ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.


2. Die personenbezogenen Daten des Bestellers, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen City of Art und dem Besteller abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Besteller angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des Bestellers für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung von Angeboten von City of Art bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Bestellers. Der Besteller hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf der Website von City of Art abgerufen sowie vom Besteller jederzeit widerrufen werden.


(3) Die personenbezogenen Daten des Bestellers, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote von City of Art zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der mit dem Besteller abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Besteller als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien.


§ 3 Vertragsschluss

1. Die Präsentation der Waren auf der Website von City of Art stellt kein bindendes Angebot von City of Art dar. Erst die Bestellung durch den Besteller ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Dem Besteller wird per E-mail der Eingang seiner Bestellung bei City of Art bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).


2. Im Falle der Annahme dieses Angebots versendet City of Art eine Rechnung mit Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller.


§ 4 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis wird sofort mit Erhalt der Auftragsbestätigung zur Zahlung fällig. Die Zahlung der Ware kann per Nachnahme über unseren Logistiker, DHL, Hermes oder Iloxx, per Kreditkarte (City of Art benutzt das Übertragungsverfahren SSL 3.0 zur Verschlüsselung der persönlichen Daten des Bestellers) , per Paypal oder per Vorkasse erfolgen.


§ 5 Lieferbedingungen

1. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die Adresse des Bestellers bzw. an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Anfallende Versandkosten (§ 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von City of Art gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von City of Art schriftlich bestätigt werden.


2. Der Besteller muss innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, City of Art über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei City of Art. Unterlässt der Besteller diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte des Bestellers für solch offensichtliche Schäden. Dies gilt nicht bei Arglist von City of Art.


§ 6 Versandkosten, Versand

1. Die Versendung der bestellten Ware erfolgt über den Hermes Versand oder einem anderen Logistiker. Es fallen keine Versandkosten innerhalb Deutschlands an


2. City of Art hat eine Lieferversicherung abgeschlossen. Sendungen von City of Art sind versichert. Sollte ein bestelltes Bild auf dem Weg zum Besteller verloren gehen, erhält der Besteller umgehend das bestellte Bild von City of Art neu versendet.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum von City of Art. Gerät der Besteller mit der Bezahlung der Ware länger als 10 Tage in Verzug, hat City of Art das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

 

§ 8 Widerrufsfolgen, Rücksendungen

1. Der Besteller hat das Recht, seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware zu widerrufen.


2. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs.2 BGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs.1 S.1 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.


3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Für die Rücksendung ist die günstigste Versandart zu verwenden, Ihnen werden die Kosten der Rücksendung erstattet. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Wir innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.


4. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Bestellungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (Sonderanfertigungen).


§ 9 Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsansprüche des Bestellers richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Besteller im Rahmen dieser gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.


2. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.


§ 10 Keine Einräumung von Rechten, Urheberrecht

Mit dem Kauf eines Bildes, Fotos, Druckes oder Posters erwirbt der Besteller nur das dingliche Eigentum an dem Abzug. Ihm werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind dem Besteller nicht gestattet. Die Nutzung für Schaufenster-, Schaukasten,- Display-, und Messeraumgestaltung, ist ausgeschlossen.

Die Nutzung unserer Bilder für diese Zwecke ist untersagt.

Der Besteller kann den Abzug jedoch weiterverkaufen.


§ 11 Haftung

City of Art haftet nur, wenn City of Art oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von City of Art oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Sofern dies nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt, ist die Haftung von City of Art auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt, der bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung wegen zugesicherter Beschaffenheiten, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.


§ 12 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von City of Art schriftlich anerkannt sind. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 13 Gerichtsstand

1. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von City of Art in Hamburg.


2. Ist der Besteller Verbraucher, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg, sofern der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.


§ 14 Schlussbestimungen

1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.


2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.



3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Besteller einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.